Telegram als Informationsquelle?

Was ist Telegram?

Telegram ist ein Messenger, der 2013 von den Brüdern Pawel und Nikolai Durow entwickelt worden ist. Rasch gewann er Millionen Nutzer*innen, im Juni 2022 sollen es ca. 700 Millionen weltweit gewesen sein.[2] In Deutschland nutzen 15 Prozent der Messenger-Nutzer*innen Telegram (Stand Ende 2021).[3]

Zu den Funktionen gehören u.a.

• der „normale“ Chat zwischen zwei Personen, der cloudbasiert funktioniert, d.h. die Nachrichten werden verschlüsselt in einer Cloud gespeichert – so haben Nutzer*innen die Möglichkeit, von verschiedenen Endgeräten auf ihre Chats zuzugreifen,
• die Gruppen, die bis zu 200.000 Mitglieder haben können,
• Kanäle, in denen nur die Ersteller etwas posten können (ähnlich so genannten Newsfeeds), und
• geheime Chats, bei denen die verschlüsselten Mitteilungen nur auf den beiden Endgeräten gespeichert werden.

Wie bereits erwähnt bietet Telegram viele Freiheiten, da die Chats, Kanäle und Gruppen kaum reguliert werden – dafür schneidet die App bei den Themen Sicherheit und Datenschutz sehr schlecht ab, wie ein Test von Heise Security im November 2020 aufgezeigt hat.[4] Vor allem die erwähnte cloudbasierte Speicherung der Chats ermöglicht dem Betreiber von Telegram, aber ggf. auch Hackern, die Unterhaltungen zu lesen und auszuwerten.

Netzwerk oder Messenger? Telegram zwischen Unabhängigkeit und Regulierung

Bereits einen Tag vor der oben erwähnten Aktion vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin hatte die Innenministerkonferenz der Länder gefordert, dass nicht nur soziale Netzwerke, sondern auch Messenger-Dienste wie Telegram verpflichtet werden sollten, rechtswidrige Inhalte zu melden. Das jedoch sah die beschlossene Novellierung des Netzwerkdurchsetzungsgesetz vom 30. März 2021 nicht vor und das Gesetz wurde diesbezüglich auch nicht noch einmal geändert, als es am 1. Februar 2022 in Kraft trat.[5]

Aber: Ist Telegram mit seinen Gruppen- und Kanalfunktionen nicht eigentlich schon ein soziales Netzwerk? Genau das fragte die Nachrichten-Website Netzpolitik.org Anfang 2021 beim Bundesamt für Justiz nach, das dazu allerdings keine konkreten Angaben machte.[6]

Welche Folgen hätte eine solche Einordnung für Telegram? Die Betreiber müssten strafbare Inhalte in kurzer Zeit sperren und löschen. Zudem gelte es, Nutzer*innen einen niedrigschwelligen Meldeweg für solche Inhalte zu bieten und einen so genannten Zustellungsbevollmächtigten zu benennen, der diese Meldungen entgegennimmt und diesbezüglich Kontakt zu den deutschen Gerichten herstellt.[7]

Laut dem Online-Angebot der Tagesschau (ARD) forderte das Bundesministerium für Justiz im April 2021 Telegram (als Betreiber eines sozialen Netzwerks!) auf, die Bestimmungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes einzuhalten[8], ab Mai 2021 liefen gar zwei Bußgeldverfahren.[9] Das Problem: An wen sollten die Briefe gehen? Telegram bietet kein Impressum. Und auch die Regierung in Dubai, wo man den Sitz von Telegram vermutet(e), lieferte keine Rechtshilfe. Über einen Trick wurde versucht, eine offizielle Zustellung zu generieren: Die Anhörungsschreiben zu den Verstößen wurden im Bundesanzeiger veröffentlicht. Doch es war klar, dass auch die Vollstreckung der Strafmaßnahmen schwierig werden würde.[10]

Konkreter wurde es Anfang 2022 durch Vermittlung von Google: Ein erster Kontakt per E-Mail führte schließlich zu einer Videokonferenz zwischen Deutschland und den Telegram-Betreibern. Letztere äußerten ihre Bereitschaft, mit deutschen Behörden zusammenzuarbeiten – und verhinderten damit, dass erste Gedanken der Bundesinnenministerin Nancy Faeser an eine Abschaltung Telegrams in Deutschland weitergedacht wurden.[11]

Tatsächlich konnten bereits im Februar 2022 erste Wirkungen des Gesprächs verzeichnet werden: Zunächst wurden die Kanäle des Verschwörungserzählers und früheren Vegan-Starkochs Attila Hildmann gesperrt[12], anschließend weitere deutsche Kanäle, insgesamt 64.[13]

Und doch: Wer Querdenker-Kanäle bei Telegram sucht, wird noch immer leicht fündig. War die Löschung der Kanäle also nur ein halbgarer Aktionismus der App-Macher? Es scheint so, denn seither war von weiteren Löschungen nichts zu hören oder lesen. Andererseits dürfte es tatsächlich schwer sein, der Verbreitung von Verschwörungserzählungen, Hass und Hetze, Gewaltaufrufen usw. durch Technik, sprich: Löschung von Inhalten, beizukommen: „(…) mörderischer Hass lässt sich nicht einfach abschalten“, schrieb Jannis Brühl in einem Kommentar für die Süddeutsche Zeitung online.[14]